Brigitte Zypries ist seit dem 22. Oktober 2002 Bundesjustizministerin.
Geboren und aufgewachsen ist die 50jährige Juristin im nordhessischen Kassel. Nach dem Studium und daran anschließender wissenschaftlicher Tätigkeit an der Universität Gießen begann ihre berufliche Karriere in der hessischen Staatskanzlei. Drei Jahre als wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe qualifizierten sie, 1991 als Referatsleiterin für Verfassungsrecht in die niedersächsische Staatskanzlei zu wechseln. Seither ist ihr Werdegang eng mit dem Gerhard Schröders verknüpft. Unter dem damaligen Ministerpräsident des Landes Niedersachsen stieg sie bald zur Abteilungsleiterin in der Staatskanzlei und 1997 zur Staatssekretärin im niedersächsischen Ministerium für Frauen, Arbeit und Soziales auf.Nach dem Wahlsieg der SPD 1998 wurde sie Staatssekretärin im Bundesinnenministerium. Als Verwaltungschefin unter Otto Schily erwarb sie sich schnell den Ruf, Aufgaben zielorientiert anzugehen und zu erledigen. In dieser Funktion hat sie unter anderem Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes auf der Arbeitgeberseite geführt, für die Bundesregierung den Staatsekretärsausschuss „Moderner Staat - moderne Verwaltung“ geleitet und „BundOnline2005“ auf den Weg gebracht.
Brigitte Zypries war die „y2k- Frau“ der Bundesregierung. Unter ihrer Leitung wurden die notwendigen Vorkehrungen für die Computerumstellung zum Jahresende 1999 getroffen, so dass sämtliche Großrechner bei Infrastruktureinrichtungen, Banken und Behörden den Jahreswechsel problemlos überstanden. Unterstützt von einem Team kompetenter Mitarbeiter verbrachte sie die Silvesternacht 1999 im Bundesinnenministerium und erlebte dort gespannt, dass die vorbereitenden Mühen sich gelohnt hatten.
Im Sommer 2002, als Mitteldeutschland nach heftigen Regenfällen eine Hochwasserkatastrophe nie gekannten Ausmaßes bewältigen musste, bat Bundeskanzler Gerhard Schröder die Innenstaatssekretärin die Fluthilfe der Bundesregierung zu koordinieren. So sorgte sie beispielsweise dafür, dass bereits zwei Tage nach dem Beschluss des Bundeskabinetts 78,5 Mio Euro Hilfsgelder bei den Kommunen für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger zur Soforthilfe bereitstanden.
Nach dem erneuten Wahlsieg der rot-grünen Koalition im Herbst 2002 berief Bundeskanzler Gerhard Schröder Brigitte Zypries als Justizministerin in sein Kabinett.
Zu ihren ersten Projekten gehörte die Änderung des Sexualstrafrechts. Ein besonderes Anliegen war es Brigitte Zypries dabei, das Strafmaß für die Vergewaltigung geistig behinderter Frauen dem der Nichtbehinderten anzupassen. Mit diesem Gesetz zur Änderung des Sexualstrafrechts soll zudem der Strafrahmen für schweren sexuellen Missbrauch von Kindern erhöht und kinderpornographische Delikte im Internet künftig sehr viel schärfer sanktioniert werden.
Mit ihrem Justizmodernisierungsgesetz hat sie ein Regelwerk auf den Weg gebracht, mit dem „viele kleine Sandkörner aus dem Getriebe der Justiz entfernt und statt dessen Öl hineingegossen“ wird.
Das Urheberrecht wurde unter ihrer Führung für die Informationsgesellschaft fit gemacht und wird nun weiterentwickelt mit dem Ziel, im digitalen Zeitalter dauerhaft einen gerechten Ausgleich zwischen geistigen Eigentümern und den Nutzern zu gewährleisten.
Ein großes Projekt im Jahr 2004 ist die Begleitung der Arbeit der gemeinsamen Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung. Als Vertreterin der Bundesregierung tritt Brigitte Zypries dabei für eine Reform der grundgesetzlichen Kompetenzordnung ein. Ihr Ziel ist es, durch eine klare Verantwortungsteilung zwischen Bund und Ländern politische Entscheidungen für Bürgerinnen und Bürger wieder transparenter zu machen, damit deutlich wird, wer für welche politische Entscheidung verantwortlich ist. Deshalb wirbt Brigitte Zypries dafür, die Zustimmungsbedürftigkeit von Bundesgesetzen wieder auf die Fälle zurückzuführen, für die das Grundgesetz die Zustimmung der Länder ursprünglich vorgesehen hatte.
Kurzvita
Geboren am 16. November 1953 in Kassel; ledig, keine Kinder
Von 1972 bis 1977 Studium der Rechtswissenschaft in Gießen.
Nach der ersten juristischen Staatsprüfung 1977 Referendariat im Landgerichtsbezirk Gießen.1980 zweite juristische Staatsprüfung.
Anschließend bis 1985 wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Gießen. Von 1985 bis 1988 Referentin in der Hessischen Staatskanzlei.
Von 1988 bis 1990 wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht.
Ab 1991 Referatsleiterin und von 1995 bis 1997 Abteilungsleiterin in der Niedersächsischen Staatskanzlei.
Von 1997 bis 2002 war Brigitte Zypries Staatssekretärin.
Bis 1998 im Niedersächsischen Ministerium für Frauen, Arbeit und Soziales, von November 1998 bis Oktober 2002 im Bundesministerium des Innern. Ab September 1999 Vorsitzende im Staatssekretärsausschuss zur Steuerung des Programms der Bundesregierung "Moderner Staat - moderne Verwaltung".
Seit dem 22. Oktober 2002 ist Brigitte Zypries Bundesministerin der Justiz.
Reden der Bundesjustizministerin zum Thema Urheberrecht
Berlin, 5.07.2007 - Reform des UrheberrechtsBerlin, 30.01.2007 - Schutz des geistigen Eigentums
München, 6.07.2004 - Innovation und Geistiges Eigentum
Stuttgart, 24.10.2003 - Reformen im Urheberrecht
München, 16.09.2003 - Urheberrecht
